Willkommen auf der Website der Gemeinde Oberriet



Sprungnavigation

Von hier aus k?nnen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Alt+0 Navigation Alt+1 Inhalt Alt+2 Suche Alt+3 Inhaltsverzeichnis Alt+4 Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen

5-fach lebenswert

  • Druck Version
  • PDF

Verkehrsanordnungen - Fahrverbot Strasse im Hard, Oberriet und Kennzeichnung Parkierungsfläche, Eichenwies

Der Gemeinderat bzw. das Polizeikommando verfügt in Anwendung von Art. 3 des Bundesgesetzes über den Strassenverkehr (SR 741.01; abgekürzt SVG), Art. 107 und 113 der Signalisationsverordnung (SR 741.21; abgekürzt SSV), sowie Art. 21 der Einführungsverordnung zum SVG (sGS 711.1) folgende Ver-kehrsanordnungen:

Massnahme: Fahrverbot

Signal "Verbot für Motorwagen, Motorräder und Motorfahrräder" (Sig. 2.14) mit dem Zusatz "Zubringerdienst gestattet"

Ort: Strasse im Hard, entlang Dürrenbach ab oberer Brücke (Gemeindestrasse 3. Klasse).

sowie

Massnahme: Kennzeichnung für Parkierungsflächen mit Parkzeitbeschränkung maximal 24 Stunden

Angezeigt durch das Signal „Parkieren gestattet“ (4.17) mit Piktogramm „Leichte Motorwagen“ (5.20) und Zusatztext „max. 24 Std. / Ausnahmen mit Bewilligung gestattet“.

Ort: Neufeldstrasse, öffentliche Parkanlage „Eichenwies“ (Grundstück Nr. 4559)

Signalisation: Die Signale werden angebracht, nachdem die Verfügung Rechtskraft erlangt hat.

Strafandrohung: Zuwiderhandlungen gegen die signalisierte Beschränkung werden in Anwendung von Art. 27 SVG, Art. 19 SSV und Art. 90 Ziff. 1 SVG bestraft.


Gegen diese Verfügungen kann gemäss Art. 43bis und 47 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP) innert 14 Tagen nach Veröffentlichung beim Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen Rekurs erhoben werden. Zur Erhebung des Rekurses ist berechtigt, wer an der Änderung oder Aufhebung der Verfügung ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut (Art. 45 VRP).

Oberriet, 2.9.2015
Der Gemeinderat / das Polizeikommando

Datum der Neuigkeit 7. Sept. 2015