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Urnenabstimmung vom 5. Juni 2016

Eidgenössische Volksabstimmung
  • Volksinitiative «Pro Service public»
  • Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»
  • Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung»
  • Änderung vom 12. Dezember 2014 des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG)
  • Änderung vom 25. September 2015 des Asylgesetzes (AsylG)

Kantonale Volksabstimmung
  • Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit zur Finanzierung von Machbarkeitsstudie und Bewerbungsdossier Expo2027

Kommunale Volksabstimmung
  • Teilzonenplan Grafenmaad Oberriet inkl. Anpassung Rahmennutzungsplan bzw. Richtplan Intensivlandwirtschaftszone gemäss Beschluss des Gemeinderates vom 10. August 2015 (Referendumsabstimmung)


Die Urnen sind aufgestellt am Sonntag, 5. Juni 2016
Rathaus Oberriet: 10.00 Uhr - 11.00 Uhr
Schule Eichenwies: 10.00 Uhr - 11.00 Uhr
Schule Montlingen: 10.00 Uhr - 11.00 Uhr
Schule Kriessern: 10.00 Uhr - 11.00 Uhr
Schule Kobelwald: 10.00 Uhr - 11.00 Uhr

Vorzeitige Stimmabgabe
Am Donnerstag und Freitag vor dem Abstimmungstag können die Stimmberechtigten ihre Stimme vorzeitig bei der Gemeinderatskanzlei, Rathaus Oberriet, während den ordentlichen Bürozeiten abgeben.

Briefliche Stimmabgabe
Jeder Stimmberechtigte kann seine Stimme ab Erhalt des Stimmmaterials von jedem Ort im In- oder Ausland aus brieflich abgeben. Sie muss spätestens am Abstimmungssonntag bis zur Schliessung der Urnen bei der Gemeindeverwaltung eintreffen.
Wer seine Stimme brieflich abgibt, legt die Stimmzettel in das beigelegte oder in ein separates Kuvert (ohne Stimmkuvert ist die Stimmabgabe ungültig). Mit der persönlichen Unterschrift auf dem Stimmausweis bestätigt der Stimmberechtigte, dass die briefliche Stimmabgabe seinem Willen entspricht (ohne Unterschrift ist die Stimmabgabe ungültig). Das Stimmkuvert mit den Stimmzetteln sowie der unterzeichnete Stimmausweis sind in das Zustellkuvert zu legen, welches an die Gemeindeverwaltung Oberriet, Rathaus, Staatsstrasse 92, 9463 Oberriet, zu senden ist. Das Zustellkuvert kann unfrankiert der Post oder den Stimmenzählern an der Urne übergeben oder in den Briefkasten der Gemeindeverwaltung eingeworfen werden.

Fehlende Stimmausweise
Fehlendes Stimmmaterial und fehlende Stimmausweise sind bis spätestens am Freitag, 3. Juni 2016, während den ordentlichen Büroöffnungszeiten beim Stimmregisterbüro, Rathaus Oberriet, zu beziehen.


Orientierungsversammlung bezüglich der kommunalen Referendumsabstimmung Teilzonenplan Grafenmaad Oberriet inkl. Anpassung Rahmennutzungsplan bzw. Richtplan Intensivlandwirtschaftszone

Am Mittwoch, 18. Mai 2016, findet um 19.00 Uhr im Restaurant Kreuz in Montlingen eine Orientierungsversammlung zur kommunalen Abstimmungsvorlage statt. Dabei handelt es sich um eine sachliche Information für die interessierte Öffentlichkeit zum Teilzonenplan Grafenmaad Oberriet inkl. Anpassung Rahmennutzungsplan bzw. Richtplan Intensivlandwirtschaftszone gemäss Beschluss des Gemeinderates vom 10. August 2015.

Als Referenten konnte Dipl. Ing. Agr. ETH und Dipl. Betriebsökonom FH Josef Schmid aus St. Gallen gewonnen werden, welcher eine renommierte Persönlichkeit im Bereich Spezialbauzonen in der Landwirtschaft sowie bezüglich Mindestabständen ist. Herr Schmid wird sich zur Abstimmungsvorlage selbst neutral verhalten, er wird sich weder für noch gegen das Projekt bzw. die Umzonierung einsetzen. Es ist sowohl ihm selbst als auch der Politischen Gemeinde Oberriet als Organisatorin ein grosses Anliegen hiermit festzuhalten, dass Herr Schmid lediglich sachliche Ausführungen vornehmen und zu Fragen aus dem Publikum sachliche Antworten geben wird.


9463 Oberriet, 2. Mai 2016
Der Gemeinderat

Datum der Neuigkeit 6. Mai 2016