5-fach lebenswert
Referendumsvorlage - Leistungsvereinbarung „Tagesstrukturen KidsPlus“ReferendumsvorlageFakultatives Referendum gemäss Art. 13 ff. der Gemeindeordnung Oberriet. Gegenstand Leistungsvereinbarung der Gemeinde Oberriet mit dem Verein Kindertagesstätte Wunderland in Montlingen bezüglich Pilotprojekt „Tagesstrukturen KidsPlus“ Beschluss Gemeinderat Oberriet vom 9. Mai 2016 Referendumsfrist 6. Juni 2016 bis 5. Juli 2016 (30 Tage) Öffentliche Auflage der Referendumsvorlage Gemeinderatskanzlei, Rathaus 1. Stock Quorum für Zustandekommen Referendumsbegehren 564 gültige Unterschriften Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der Gemeinderatskanzlei einzureichen. Das Referendumsbegehren muss eindeutig abgefasst sein und darf keine Bedingungen enthalten (Art. 19 Abs. 1 Gesetz über Referendum und Initiative). Die Referendumsvorlage kann bei der Gemeinderatskanzlei bezogen werden. Oberriet, 1. Juni 2016 Gemeinderat Oberriet Datum der Neuigkeit 3. Juni 2016
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