Referendumsvorlage - Leistungsvereinbarung „Tagesstrukturen KidsPlus“

Referendumsvorlage
Fakultatives Referendum gemäss Art. 13 ff. der Gemeindeordnung Oberriet.

Gegenstand
Leistungsvereinbarung der Gemeinde Oberriet mit dem Verein Kindertagesstätte Wunderland in Montlingen bezüglich Pilotprojekt „Tagesstrukturen KidsPlus“
Beschluss Gemeinderat Oberriet vom 9. Mai 2016

Referendumsfrist
6. Juni 2016 bis 5. Juli 2016 (30 Tage)

Öffentliche Auflage der Referendumsvorlage
Gemeinderatskanzlei, Rathaus 1. Stock

Quorum für Zustandekommen Referendumsbegehren
564 gültige Unterschriften


Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der Gemeinderatskanzlei einzureichen. Das Referendumsbegehren muss eindeutig abgefasst sein und darf keine Bedingungen enthalten (Art. 19 Abs. 1 Gesetz über Referendum und Initiative). Die Referendumsvorlage kann bei der Gemeinderatskanzlei bezogen werden.


Oberriet, 1. Juni 2016
Gemeinderat Oberriet

Datum der Neuigkeit 3. Juni 2016
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Gedruckt am 18.08.2019 00:05:49