Volksabstimmung/Wahlen vom 25. September 2016

Volksabstimmung/Wahlen vom 25. September 2016
Stadt Altstätten und Gemeinden Eichberg, Marbach, Oberriet, Rebstein und Rüthi

A) Eidgenössische Volksabstimmung

• Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)»
• Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV»
• Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (Nachrichtendienstgesetz, NDG)

B) Kantonale Volksabstimmung

• Einheitsinitiative "Ja zum Ausstieg aus dem HarmoS-Konkordat"

C) Erneuerungswahlen der Gemeinde- und Stadtbehörden für die Amtsdauer 2017-2020

• Wahl ins Gemeinde- bzw. Stadtpräsidium
• Wahl der Mitglieder des Gemeinde- bzw. Stadtrates
• Wahl der Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission
• Wahl Schulpräsident (nur in Einheitsgemeinde Rüthi)

Die Urnen werden aufgestellt am Sonntag, 25. September 2016
Altstätten Rathaus 09.30 – 11.00 Uhr
Rebstein Rathaus 10.30 – 11.30 Uhr
Marbach Rathaus 10.30 – 11.30 Uhr
Eichberg Gemeindehaus 10.00 – 11.30 Uhr
Oberriet Rathaus 10.00 – 11.00 Uhr
Schulhaus Eichenwies 10.00 – 11.00 Uhr
Schulhaus Montlingen 10.00 – 11.00 Uhr
Schulhaus Kriessern 10.00 – 11.00 Uhr
Schulhaus Kobelwald 10.00 – 11.00 Uhr
Rüthi Rathaus 10.00 – 11.00 Uhr

Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und Schweizer, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben, in der Gemeinde wohnen und von der Stimmfähigkeit nicht ausgeschlossen sind.

Vorzeitige persönliche Stimmabgabe
Die Stimmberechtigten haben am Donnerstag und Freitag, 22. und 23. September 2016, während den ordentlichen Büroöffnungszeiten der jeweiligen Gemeinde- bzw. Stadtverwaltung die Möglich¬keit, die vorzeitige persönliche Stimme bei der/dem Stimmregisterführer/in abzugeben.

Briefliche Stimmabgabe
Die Stimmberechtigten können ihre Stimme ab Erhalt des Abstimmungsmaterials von jedem beliebigen Ort im In- oder Ausland aus brieflich abgeben. Diese muss spätestens am Sonntag, 25. September 2016, bis zur Schliessung der Urnen bei der jeweiligen Gemeinde bzw. der Stadt eintreffen. Das Stimmmaterial erhalten die Stimmberechtigten durch die Post zugestellt. Fehlende Unterlagen können bis Freitag, 23. September 2016, bei den zuständigen Stimmregisterführern der Gemeinden bzw. der Stadt nachbezogen werden.

Allfälliger 2. Wahlgang
Der 2. Wahlgang wurde auf Sonntag, 27. November 2016, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auf die Vortage festgesetzt. Falls ein 2. Wahlgang stattfindet, sind Wahlvorschläge für diesen Wahlgang bis spätestens 4. Oktober 2016, 12.00 Uhr, der betreffenden Gemeinde- bzw. Stadtkanzlei einzureichen. Weitere Informationen und die notwendigen Formulare können ab 27. September 2016 bei der jeweiligen Gemeinde- bzw. Stadtkanzlei bezogen werden. Im Übrigen gelten die gleichen Bestimmungen wie für den 1. Wahlgang.

Altstätten, Eichberg, Marbach, Oberriet, Rüthi
und Rebstein, 9. August 2016

Die Gemeinderatskanzleien
Die Stadtkanzlei

Datum der Neuigkeit 10. Aug. 2016

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