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Pressemitteilung vom 5. Juli 2017 - Legislaturziele 2017 bis 2020

Legislaturziele 2017 bis 2020 sind definiert

Der Gemeinderat Oberriet hat die Legislaturziele für die Amtsperiode 2017 bis 2020 definiert. Es stehen einige herausfordernde und spannende Projekte an.

Es ist Tradition, dass sich der Gemeinderat jeweils zu Beginn der Amtsperiode den Legislaturzielen widmet. Dieser Aufgabe hat sich der neu zusammengesetzte Gemeinderat an der diesjährigen Klausurtagung angenommen. Die Ziele dürfen dabei durchaus visionär sein, müssen jedoch erreichbar bleiben.

Es ist dem Gemeinderat ein Anliegen, die Bürgerschaft transparent über die angedachten Ziele zu orientieren. Konkret wurden folgende Ziele festgelegt:

Steuerfuss
Nachdem das Legislaturziel der letzten Amtsperiode 2013-2016 gut erfüllt bzw. gar übertroffen werden konnte, ist die Senkung des Steuerfusses weiterhin ein erklärtes Ziel des Gemeinderates. Bis ins Jahr 2020 soll der Steuerfuss von heute 128 auf 117 Steuerprozente reduziert werden.

Die Politische Gemeinde Oberriet weist eine stabile finanzielle Situation auf – dies insbesondere aufgrund der kontinuierlich vorgenommenen Unterhaltsarbeiten und der strickten Ent-schuldungspraxis. Mit den heute bekannten Fakten kann deshalb davon ausgegangen werden, dass die Zielvorgabe realistisch ist.

Raumplanung
Der Kantonsrat hat im 2016 das neue Planungs- und Baugesetz verabschiedet, welches am 1. Oktober 2017 in Kraft treten wird. Darauf basierend soll die Ortsplanung gesamthaft überarbeitet werden. Dabei handelt es sich um einen mehrjährigen Prozess, welcher voraussichtlich über die aktuelle Legislaturperiode hinaus andauern wird. Im Herbst 2017 wird der Fahrplan festgelegt.

Dabei soll eine passende Grundlage für die zukünftige Bebauung und Nutzung erreicht werden. Besonders wichtig ist es, den Charakter unserer fünf Dörfer sowie der Weiler zu wahren und der Wirtschaft das notwendige Entwicklungspotential zur Verfügung zu stellen. Eine Herausforderung wird insbesondere die Festlegung des Siedlungsrands sein. Jedoch sind auch Naherholung, Naturschutz, Langsam- und Individualverkehr wichtige Aspekte. In diesem Zusammenhang ist es dem Gemeinderat ein Anliegen, in unseren Dörfern weitere „grüne Oasen“ zu errichten.

Liegenschaften
Der Gemeinderat ist am Erwerb von Liegenschaften interessiert, welche aus Standort- bzw. strategischen Gründen für die öffentliche Hand von Bedeutung sind. Dadurch soll jedoch kein Verkauf an Dritte mit sinnvollen Nutzungsideen verhindert werden. Zudem ist ein Erwerb nur zu fairen bzw. marktüblichen Preisen anzugehen.

Bei den Liegenschaften im Eigentum der Gemeinde wird eine sinnvolle und optimale Nutzung angestrebt. Diese sind entsprechend weiterzuentwickeln.

Verkehr
Auch in unserer Gemeinde gewinnt die Thematik Verkehr immer stärker an Relevanz. Die Zunahme des motorisierten Verkehrs führt in den Stosszeiten zu einer Überlastung der Autobahneinfahrten sowie zu Fahrzeuglawinen durch unsere Dörfer. Infolgedessen nehmen der öffentliche Verkehr sowie der Langsamverkehr immer mehr an Bedeutung zu. Hier gilt es, optimale Anschlüsse zu erwirken bzw. zu erhalten.
Bezüglich Busverbindung wird ein optimaler Anschluss der Schützenwiese in Kriessern angestrebt. Bei einigen Radwegen sind sinnvollere Verbindungen angedacht, zudem sollen gefährliche Stellen soweit möglich eliminiert werden. Bei den Wanderwegen ist die Erarbeitung einer Bestandesaufnahme geplant.

Jugend
Ein erklärtes Ziel des Gemeinderates ist es, eine Steigerung der Attraktivität unserer Gemeinde für die Jugendlichen zu erwirken. In der Jugendarbeit sollen neue Wege überprüft werden.


Der Gemeinderat ist bestrebt, die hochgesteckten Ziele zu erreichen und freut sich, die Herausforderungen anzugehen.

Datum der Neuigkeit 5. Juli 2017