Referendumsvorlage: Reglement über den Fonds für Heimplätze im Altersbereich

Fakultatives Referendum gemäss Art. 13 ff. der Gemeindeordnung Oberriet.

Gegenstand
Reglement über den Fonds für Heimplätze im Altersbereich
Beschluss Gemeinderat Oberriet vom 22. Februar 2018

Referendumsfrist
vom 22. März 2018 bis 20. April 2018 (30 Tage)

Öffentliche Auflage der Referendumsvorlage
Gemeinderatskanzlei, Rathaus 1. Stock

Quorum für Zustandekommen Referendumsbegehren
581 gültige Unterschriften

Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der Gemeinderats-kanzlei einzureichen. Das Referendumsbegehren muss eindeutig abgefasst sein und darf keine Bedingungen enthalten (Art.19 Abs.1 RIG). Die Referendumsvorlage kann bei der Ge-meinderatskanzlei bezogen werden.

Datum der Neuigkeit 20. März 2018
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Gedruckt am 17.08.2019 17:32:00