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Referendumsvorlage Leistungsvereinbarung Gemeinden Eichberg, Oberriet und Rüthi mit dem Verein Kindertagesstätte Wunderland in Montlingen

Fakultatives Referendum gemäss Art. 13 ff. der Gemeindeordnungen Eichberg, Oberriet und Rüthi

Gegenstand

Leistungsvereinbarung Gemeinden Eichberg, Oberriet und Rüthi mit dem Verein Kindertagesstätte Wunderland in Montlingen bezüglich Kinderbetreuung in der Kindertagesstätte Wunderland (befristet bis 31. Juli 2022)

Beschluss Gemeinderat Eichberg vom 5. November 2018                                            Beschluss Gemeinderat Oberriet vom 22. Oktober 2018                                              Beschluss Gemeinderat Rüthi vom 22. November 2018         

Referendumsfrist              

vom 13. Dezember 2018 bis 11. Januar 2019 (30 Tage)      

Öffentliche Auflage der Referendumsvorlage

Eichberg: Gemeinderatskanzlei, Büro 1                                                                          Oberriet: Gemeinderatskanzlei, 1. Stock                                                                              Rüthi: Gemeinderatskanzlei, Büro 4               

Quorum für Zustandekommen Referendumsbegehren

Eichberg: 170 gültige Unterschriften                                                                                     Oberriet: 581 gültige Unterschriften                                                                                        Rüthi: 143 gültige Unterschriften

Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der jeweiligen Gemeinderatskanzlei einzureichen. Das Referendumsbegehren muss eindeutig abgefasst sein und darf keine Bedingungen enthalten (Art. 19 Abs. 1 RIG). Die Referendumsvorlage kann bei der jeweiligen Gemeinderatskanzlei bezogen werden.

Eichberg, Oberriet und Rüthi,                                         12. Dezember 2018 Die Gemeinderäte

 


Dokument Reglement_Leistungsvereinbarung_Kita_Wunderland.pdf (pdf, 151.8 kB)


Datum der Neuigkeit 12. Dez. 2018