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Verkehrsanordnung / Staatsstrasse 35, Oberriet (Augenklinik) / Parkfelder für Gehbehinderte

Das Polizeikommando verfügt in Anwendung von Art. 3 SVG (SR 741.01), Art. 107 und Art. 113 SSV (SR 741.21) sowie Art. 19 Abs. 1 EV zum SVG (sGS 711.1) folgende Verkehrsanordnung:

Oberriet, Staatsstrasse 35, Parkierungsanlage Augenklinik, südöstlichste zwei Parkfelder

«Parkieren gestattet» (Signal 4.17) mit Zusatzsymbolen «Gehbehinderte» (5.14) und gelb markierten Parkfeldern mit Piktogrammen «Gehbehinderte» (5.14)

Rechtsmittel: Gegen diese Verfügung kann gemäss Art. 43bis und Art. 47 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP) innert 14 Tagen Rekurs an das Sicherheits- und Justizdepartement, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen, erhoben werden. Zur Erhebung des Rekurses ist berechtigt, wer an der Änderung oder Aufhebung der Verfügung ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut (Art. 45 VRP).

Oberriet, 14. Februar 2020                                                Das Polizeikommando



Datum der Neuigkeit 14. Feb. 2020