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Volksabstimmung

19. Mai 2019

Ort:
Oberriet - Rathaus
Eichenwies - Schule
Montlingen - Schule
Kriessern - Schule
Kobelwald - Schule
9463 Oberriet
Organisator:
Gemeinde
Kontakt:
Gemeinderatskanzlei
E-Mail:
kanzlei@oberriet.ch
Voraussetzungen:
Jede Person, die einen gültigen Stimmausweis hat, ist zur Teilnahme an einer Abstimmung bzw. Wahl berechtigt.

Falls Sie den Stimmausweis verloren haben:
Ein Duplikat des Stimmausweises kann beim Einwohneramt, Staatsstrasse 92, 9463 Oberriet, Telefon +41 71 763 64 90, bezogen werden. Sie müssen die Kopie des Stimmausweises im Stimmregisterbüro persönlich abholen und entweder die Niederlassungsbewilligung oder einen Personalausweis (Identitätskarte oder Pass) vorweisen.


Am Abstimmungssonntag vom 19. Mai 2019 wird über folgende Vorlagen abgestimmt bzw. steht folgende Wahl an:

 

Eidgenössische Sachvorlagen

  1. Bundesgesetz vom 28. September 2018 über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF);
  2. Bundesbeschluss vom 28. September 2018 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands).

 

Ersatzwahl Ständerat

Da im ersten Wahlgang keine/r der Kandidatinnen und Kandidaten das absolute Mehr erreicht hat, wird ein zweiter Wahlgang nötig. Dieser wurde von der Staatskanzlei auf den 19. Mai 2019 angesetzt (siehe Amtsblatt vom 10. Dezember 2018).

 

Keine kantonalen oder kommunalen Sachvorlagen

Kantonale oder kommunale Abstimmungsvorlagen wurden auf den 19. Mai 2019 keine angesetzt.