Informationen

Datum

23. September 2018

Lokalität

Oberriet - Rathaus
Eichenwies - Schule
Montlingen - Schule
Kriessern - Schule
Kobelwald - Schule

Kontakt

Gemeinderatskanzlei

Beschreibung

Eidgenössische Vorlagen

1. Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]»;
2. Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)»;
3. Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle».

Kantonale Vorlage

4. Referendum gegen den III. Nachtrag zum Übertretungsstrafgesetz.

 

Keine kommunalen Vorlagen

Auf Gemeindestufe ist über keine Vorlagen zu befinden.

 

Keine Wahlen beim Gerichtskreis Rheintal

Die Einreichefrist für die Ersatzwahl einer hauptamtlichen oder teilamtlichen Richterin oder eines hauptamtlichen oder teilamtlichen Richters sowie für die Ersatzwahl einer nebenamtlichen Richterin oder eines nebenamtlichen Richters ist am 2. Juli 2018 abgelaufen. Für die beiden genannten Ersatzwahlen ist je eine Kandidatur gültig vorgeschlagen worden. Stille Wahl ist somit in beiden Fällen zustande gekommen.

• Als hauptamtlicher oder teilamtlicher Richter des Kreisgerichtes Rheintal ist gewählt: Salim Rizvi, St.Gallen, SVP.

• Als nebenamtliche Richterin des Kreisgerichtes Rheintal ist gewählt: Heidi Britt, Oberriet, SVP.

 

Am 23. September 2018 finden somit keine Wahlen für das Kreisgericht statt. Die Feststellung des Zustandekommens der stillen Wahl ist im Amtsblatt Nr. 28 vom 9. Juli 2018 veröffentlicht.