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Volksabstimmung - ABGESAGT

Datum17.05.2020
KontaktGemeinderatskanzlei
E-Mailkanzlei@oberriet.ch
Beschreibung

Die Volksabstimmung vom 17. Mai 2020 wurde infolge des Coronavirus abgesagt. Die angedachten Traktanden werden auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Dies sind:

 

  1. Volksinitiative vom 31. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)»;
  2. Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG);
  3. Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten).

 

Kantonale sowie kommunale Vorlagen waren am 17. Mai 2020 keine vorgesehen.

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