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Bürgerversammlung 2020 ist abgesagt
03.04.2020
20:00 Uhr

Ort:
Pfarrkirche Oberriet
9463 Oberriet
Organisator:
Gemeinde
Kontakt:
Gemeinderatskanzlei
E-Mail:
kanzlei@oberriet.ch


Die ausserordentliche Lage aufgrund des Corona-Virus verunmöglicht die Durchführung der Bürgerversammlung. Der Gemeinderat Oberriet hat darum in Anwendung von Art. 52 des Gemeindegesetzes entschieden, die Versammlung abzusagen und über die Geschäfte der Bürgerversammlung an der Urne beschliessen zu lassen:

  1. Jahresrechnungen 2019 (Gemeindehaushalt, Elektrizitätsversorgung, Wasserversorgung, Bilanzanpassungsbericht) samt Geschäftsbericht 2019 und Bericht der Geschäftsprüfungskommission
  2. Budget und Steuerplan für das Rechnungsjahr 2020

 

Die Urnenabstimmung erfolgt am 19. April 2020. Die Stimmzettel liegen den Abstimmungsunterlagen bei, welche allen Stimmberechtigten per Post zugestellt werden. Auf einen nochmaligen Versand des Abstimmungsgutachtens bzw. des Geschäftsberichts wird verzichtet. Falls Sie den Geschäftsbericht nicht mehr greifbar haben, können Sie diesen sowie sämtliche Detailunterlagen auf der Gemeindehomepage unter www.oberriet.ch – Politik – Bürgerversammlung abrufen oder bei der Gemeinderatskanzlei per Mail an kanzlei@oberriet.ch bzw. unter Telefon 071 763 64 20 bestellen.

 

Den bereits zugestellten Stimmausweis für die Bürgerversammlung vom 3. April 2020 können Sie vernichten. Für die Abstimmung über die Geschäfte der Bürgerversammlung ist der Stimmausweis für die Urnenabstimmung vom 19. April 2020 massgebend.

 

Die Regierung hat entschieden, dass die persönliche Stimmabgabe an der Urne ausnahmsweise nicht möglich sein wird. Dies um persönliche Kontakte zu minimieren. Die brieflichen Stimmabgaben sind frühzeitig der Post zu übergeben. Der Briefkasten der Gemeinde Oberriet wird zuletzt am Sonntag, 19. April 2020, um 11.00 Uhr geleert.

 

Allgemeiner Hof

Die vorgängig geplante Versammlung des Allgemeinen Hofs fällt ebenfalls aus.

 

Brieflich wählen ohne das Haus zu verlassen

Wer brieflich wählen möchte, aber aufgrund der aktuellen Situation den Gang zum Briefkasten nicht antreten kann oder will, hat die Möglichkeit, sich an RFS Oberes Rheintal unter Telefon 071 757 78 50 oder per Mail an oberesrheintal.fo@kfssg.ch zu wenden.


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