Im Rahmen der aktuell laufenden Ortsplanungsrevision hat der Gemeinderat Oberriet in Anwendung von Art. 7 und Art. 34ff des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) die Rahmennutzungsplanung erlassen und unterstellt die folgenden Unterlagen der öffentlichen Planauflage:

-    Baureglement

-    Zonenplan

-    Gesamtplan Waldfeststellung ausserhalb Bauzone

Gleichzeitig werden die kommunalen Richtpläne, der Planungsbericht sowie die Anhänge zum Baureglement öffentlich bekannt gemacht. Diese sind lediglich behördenverbindlich, es besteht dagegen keine Einsprachemöglichkeit.

Die Waldfeststellung (Waldgrenzen) wurde durch das Kantonsforstamt St. Gallen in Anwendung von Art. 10 und 13 des eidgenössischen Waldgesetzes (SR 921.0; abgekürzt WaG) erlassen.

Die vorgenannte Rahmennutzungsplanung inklusive Waldfeststellung, alle Projekt- und Planunterlagen sowie der Beschluss des Gemeinderates liegen während 30 Tagen, das heisst vom Mittwoch, 19. Juni 2024, bis Donnerstag, 18. Juli 2024, im Rathaus Oberriet, Hochbauamt, 2. Stock, Büro Nr. 23, zur Einsichtnahme öffentlich auf. Die Planungsinstrumente können samt Planungsbericht und Anhänge nachfolgend heruntergeladen werden.

Es werden keine persönlichen Anzeigen im Sinne des Planungs- und Baugesetzes versandt.

Gegen das Baureglement und den Zonenplan sowie den Beschluss des Gemeinderates kann innert der Auflagefrist schriftlich und begründet Einsprache beim Gemeinderat Oberriet, Staatsstrasse 92, 9463 Oberriet, erhoben werden. Zur Einsprache ist berechtigt, wer ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut. Die Einsprache hat eine Darstellung des Sachverhalts, eine Begründung sowie einen Antrag zu enthalten.

Einsprachen gegen die Waldfeststellung sind während der Auflagefrist schriftlich dem Kantonsforstamt, Davidstrasse 35, 9001 St. Gallen, einzureichen.

Oberriet, 13. Juni 2024                                                      Der Gemeinderat