Der Gemeinderat Oberriet beschäftigt sich seit einigen Jahren mit der Revision der Ortsplanung. Bereits im Frühjahr 2018 konnten die ersten Informationsveranstaltungen durchgeführt werden. Parallel startete die Überarbeitung der Richtplanung und Rahmennutzungsplanung. Zonenplan und Baureglement sind an die neuen gesetzlichen Vorgaben des kantonalen Planungs- und Baugesetzes anzupassen.

An der Sitzung vom 16. Juni 2021 verabschiedete die Ortsplanungskommission die überarbeiteten Dokumente zur Vorprüfung durch das Baudepartement des Kantons St. Gallen. Nach Vorliegen der bereinigten Unterlagen kann nun die öffentliche Mitwirkung als nächster Verfahrensschritt erfolgen. Die öffentliche Mitwirkung dient dazu, die Meinung der Bevölkerung zu den Entwürfen zu erfahren und allenfalls Anpassungen oder Präzisierungen vorzunehmen. Die Mitwirkung hat demnach keine Rechtswirkung.

Zum Auftakt dieser Projektphase fand am Mittwoch, 26. April 2023 eine Informationsveranstaltung in der Mehrzweckhalle Burgwies, Oberriet, statt. Gemäss Art. 34 Abs. 2 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) wird die Mitwirkung eröffnet für die Revision der Rahmennutzungsplanung Oberriet. Die öffentliche Mitwirkung wird in erster Priorität zum Thema Rahmennutzungsplanung (Baureglement und Zonenplan) gewünscht. Zweite Priorität hat der Richtplantext mit den drei Karten.

Folgende Unterlagen liegen von Montag, 1. Mai 2023 bis Dienstag, 30. Mai 2023, bei der Ratskanzlei Oberriet öffentlich auf oder können direkt nachfolgend eingesehen werden:

• Planungsbericht (inkl. Beilagen)
• Richtplan mit Text und 3 Karten
• Zonenplan inkl. Änderungsplänen
• Baureglement
• Waldfeststellungen ausserhalb Baugebiet
• Powerpoint-Präsentation Info-Anlass vom 26. April 2023

Interessierte Privatpersonen, Parteien, Korporationen und Vereinigungen sind eingeladen, dem Gemeinderat Oberriet bis Dienstag, 30. Mai 2023, eine schriftliche Stellungnahme zu diesen Planungsdokumenten einzureichen. Für ergänzende Auskünfte stehen Ihnen auch die Kontaktstunden zur Verfügung. Diese finden wie folgt statt:

• Dienstag, 2. Mai 2023, von 16.00 bis 18.00 Uhr im Rathaus (Sitzungszimmer, 2. OG)
• Donnerstag, 11. Mai 2023, von 16.00 bis 18.00 Uhr im Rathaus (Sitzungszimmer, 2. OG)

Anliegen und Anträge sind schriftlich einzureichen an:
Gemeinderat Oberriet, Staatsstrasse 92, 9463 Oberriet oder per E-Mail an kanzlei@oberriet.ch.

Der Gemeinderat freut sich auf eine aktive Teilnahme der Bevölkerung.